Offener Treff des MLKP e.V.:

Unser "Offener Treff", zu dem alle Mitglieder, Nachbarn und Freunde eingeladen sind, findet jeden Freitag ab 20:00 Uhr in unseren Vereinsräumen ("Röhre": Johann Maria Kertell Platz 1, 55122 Mainz, im Fort Hauptstein) statt. Die Freitagskneipe im Wohngebiet !! (Die Gestaltung der Abende ist offen: Mit Nachbarn feiern, Musik hören, Filme und Musik-DVDs anschauen, spielen oder einfach nur miteinander plappern; wir freuen uns auf Ihre Anregung und Ihren Besuch).

Liebe Mitglieder,

hier finden Sie Veranstaltungshinweise für Kinder, Theaterbegeisterte und für MLK-Park-Bewohner, die sich für die weitere Bebauung interessieren.
Alle Veranstaltungen finden in den Vereinsräumen des MLKP e.V. im Fort Hauptstein, Johann-Maria-Kertell Platz 1 in Mainz statt:

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Presseerklärung des MLKP e.V. vom 17.04.12:

Anhand eines dreidimensionalen Modells, das bei der Ortsbeiratssitzung vom MLKP e.V. vorgestellt wurde, lässt sich eindrucksvoll die Masse der geplanten Bebauung demonstrieren.
Es lässt sich daran verständlich erklären, warum die Bewohner des MLK-Parks mit der bisherigen Planung des Stadtplanungsamtes nicht einverstanden sein können.
Dass sich das Amt und die Wohnbau längst von der "Idee der Gartenstadt" verabschiedet haben, und damit Zusagen von 1996 an die Bewohner nicht einhalten wollen, ist uns allen deutlich gemacht worden.

Dies sind die Mindestforderungen der Bewohner für alle Nachverdichtungsgrundstücke:

Die zu bebauenden Flächen müssen sich voll und ganz an den vorhandenen Altbaubestand anpassen, das heißt:

- Die Anzahl der Geschosse und die Gesamthöhe der Gebäude werden so festgelegt, dass sie der jeweils unmittelbar umgebenden vorhandenen Bebauung angepasst werden.

- Auf keinem Grundstück sollen die einschlägigen Nutzungskennziffern der Baunutzungsverordnung überschritten werden.

- Auf allen Grundstücken sollen eigene nutzbare Grünflächen, wie sie im übrigen Gebiet vorhanden sind, geschaffen werden.

- Alle Fluchten des Altbestandes sollen nicht überschritten werden.

- Die jetzige Sozialstruktur soll erhalten bleiben, um keine Konfliktherde im Wohngebiet zu schaffen.

- Die Einwände der beteiligten Fachämter der Stadtverwaltung zum H92 sollen stärker berücksichtigt werden.

Nach wie vor hoffen die Bewohner, dass die Versprechen der OB-Kandidaten, die Einwendungen der Bürger in die weiteren Planungen einzubeziehen, eingehalten werden.

Vorstellung des Stadtplanungsamtes und der Wohnbau zum H92

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So könnte eine behutsame Nachverdichtung bei Einhaltung der Zusagen an die Bewohner (von 1996: Gartenstadtähnliche Siedlung) aussehen.

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Pressemitteilung vom 05.03.2012:
Nachverdichtung muss behutsam erfolgen – Wohnbau auf dem Holzweg

ÖDP/Freie Wähler mit OB-Kandidat Moseler zu den Wohnbauplanungen im King-Park
Hartenberg-Münchfeld. ÖDP/Freie Wähler mit OB-Kandidat Dr. Claudius Moseler fordern den Stadtvorstand unmissverständlich auf, den Bebauungsplanentwurf an die Verwaltung zur Nachbearbeitung zurück zu geben. „Die massive geplante Nachverdichtung ist nicht tragbar“, so Moseler. Leider hat, vor allem zum Schaden der jetzigen aber auch der zukünftigen Bewohner des MLK-Parks, die Ampel-Fraktionen bisher das Projekt in den städtischen Gremien durchgedrückt. OB-Kandidat Moseler äußerte sich entsprechend bei Gesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern des Martin-Luther-King-Park-Vereins und der IG. Schon ein dreidimensionales Modell, das der Verein relativ maßstabsgetreu mit Legosteinen gefertigt hatte, überzeugt den Betrachter, dass die Planungen der Wohnbau und anderer Investoren nicht ausgewogen sind. „Die Wohnbau und die Verwaltung sind hier auf dem Holzweg.“

Der vorgelegte Bebauungsplanentwurf lässt die stichhaltigen Argumente der jetzigen Bewohner des MLK-Parks vollkommen außer Acht. Dies betrifft vor allem die Anzahl der Geschosse und die Gesamthöhe der Bebauung. Bei der Nachbearbeitung des Bebauungsplanentwurfs hätte die Verwaltung beachten können, dass die Geschossflächenzahl (GFZ) laut Baunutzungsverordnung (BauNVO) nicht über 1,2 liegen darf, damit der Gesamtcharakter des Wohngebietes halbwegs erhalten bleibt. Dies betrifft die umstrittenen „Torhäuser“, als auch alle anderen Nachverdichtungsgrundstücke. Es muss verhindert werden, dass die Gesamthöhe der Neubauten, die Höhe der umgebenden Bebauung übersteigt und den neuen Bewohnern keine ausreichenden Freiflächen zur Verfügung stehen.

Eine weitere Nachverdichtung des King-Park bringt nach Meinung von Stadtrats- und Ortsbeiratsmitglied Walter Konrad zahlreiche Folgeprobleme, wie z.B. Wegfall von Grün- und Erholungszonen, eine Eskalation der jetzigen Parkplatznot, einen Verkehrskollaps an den Knotenpunkten des Martin-Luther-King-Wegs aber auch in der Wallstr. und die Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit vor den beiden Schulen in der John-F.-Kennedy-Straße. „Das Argument, die Stadt sei nicht verpflichtet, Parkplätze für die Schulbusse vorzuhalten, zeigt, wie wenig sich die städtischen Verkehrsplaner mit der Problematik des MLK-Parkes befasst haben“, so Konrad. Der jetzige Bebauungsplan stellt leider nicht sicher, dass die Nachverdichtung behutsam und im verträglichen Rahmen erfolgt. „Insgesamt sollten nicht mehr als 120 bis 140 Wohneinheiten im gesamten King-Park zusätzlich realisiert werden“, so Moseler abschließend.

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Allgemeine Zeitung vom 29.02.12:
„Menschen nicht einpferchen“
29.02.2012 - HARTENBERG-MÜNCHFELD
Von Michael Erfurth
KING-PARK CDU stützt Anwohner-Forderungen gegen Verdichtung / Baudezernat wertet 145 Anregungen aus
Nach der lauter werdenden Kritik von Anwohnern des Martin-Luther-King-Parks und der CDU an der geplanten Nachverdichtung des Wohngebietes und dem Umschwenken der Grünen in dieser Frage versucht das Baudezernat einzulenken. Selbstverständlich werde sich die Stadt mit den Anregungen der Bürger aus der Offenlage des Bebauungsplanes Martin-Luther-King-Park intensiv auseinandersetzen, hieß es gestern in einer Stellungnahme des Baudezernats. Dazu diene die Offenlage, wie sie bei jedem Bebauungsplanverfahren praktiziert werde, so die Reaktion auf die Kritik des baupolitischen Sprechers der Grünen-Fraktion. Nach der Offenlage soll in den städtischen Gremien erneut über Nachbesserungen beraten werden.

Während der Offenlage - diese erfolgte vom 28. Dezember 2011 bis zum 10. Februar 2012 - gingen insgesamt 145 Stellungnahmen und Anregungen beim Stadtplanungsamt ein, „die sich zum größten Teil sehr dezidiert und fachlich fundiert darstellten“. Jetzt erhalten die Adressaten eine Eingangsbenachrichtigung ihrer Anregungen, dann werde das Dezernat mit den Fachämtern die Stellungnahmen auswerten und im Rahmen eines Vermerks über die Offenlage darstellen. Aufgrund der Menge der Anregungen dürfte dieser Arbeitsschritt rund drei Monate in Anspruch nehmen. Dann sei über das weitere Verfahren zu entscheiden.

Das Baudezernat sieht zwei mögliche Verfahrensoptionen: Das Bebauungsplanverfahren werde entweder ohne Änderungen zum Satzungsbeschluss geführt oder aufgrund der zahlreichen Anregungen ergäbe sich ein inhaltlicher Änderungsbedarf des Bebauungsplanes. Im letzten Fall käme es zu einer erneuten Offenlage.

Städtische Gremien werden erneut beteiligt

Im nächsten Verfahrensschritt werden Gremien wie Ortsbeirat, Bauausschuss und Stadtrat beteiligt sein. Vor jeder Beschlussfassung in den städtischen Gremien erfolge die Herstellung des Benehmens im Stadtvorstand. Inwieweit weitere Gesprächsrunden mit den Bürgern vor Ort zielführend seien, könne erst entschieden werden, wenn alle 145 Anregungen durch die Verwaltung ausgewertet wurden, so die Erklärung aus dem Dezernat von Marianne Grosse (SPD). Seit der öffentlichen Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses im Januar 2009 habe es mehr als zehn Beteiligungen der Bürger vor Ort sowie der Öffentlichkeit gegebent. Es wurden „runde Tische“, Arbeitsgruppen, Bürgerinformationen und Vor-Ort-Termine durchgeführt. Bei keinem Bebauungsplanverfahren sei bisher ein größerer Aufwand zur Beteiligung der Betroffenen betrieben worden als beim Martin-Luther-King-Park, heißt es in der Erklärung.

„Der OB-Wahlkampf macht manches möglich: Wir sind verwundert, dass die Grünen nach monatelanger Missachtung des Bürgerwillens und Zustimmung zu den Plänen der Verwaltung zur Nachverdichtung im Martin-Luther-King-Park in den städtischen Gremien jetzt plötzlich aufwachen und auf den Kurs der CDU einschwenken“, betont indes der baupolitische Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion Dr. Gerd Eckhardt.

Union fordert Änderung der geplanten Torbebauung

Die Grünen seien jetzt gefordert, ihre Position auch vor Baudezernentin Grosse, die sich bisher vehement für die von den Anwohnern stark kritisierten Pläne der Verwaltung eingesetzt habe, in den Gremien zu vertreten, so Eckhardt. Dies gelte auch für Bürgermeister Günter Beck, „der bisher die bürgerunfreundlichen Entscheidungen im Stadtvorstand stets mitgetragen“ habe. Für die CDU sei es wichtig, den Siedlungscharakter des MLK-Parks zu erhalten. Es gehe darum, mit der vorhandenen Sozialstruktur pfleglich umzugehen. Sozial ohnehin benachteiligte Mitbürger dürften „auf dem Casinogelände des MLK-Parks nicht auf engem Raum eingepfercht werden“, so Eckhardt. Auch müsse die geplante Torbebauung am Johann-Maria-Kertell-Platz unbedingt geändert werden. „Wir lehnen den Vorschlag der Verwaltung weiter strikt ab“, sagt Eckhardt.
Der Protest der Anwohner gegen die geplante Nachverdichtung macht sich schon länger Luft. Archivfoto: Sascha Kopp

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Allgemeine Zeitung vom 27.02.02:
Grüne: MLK-Bewohner anhören
27.02.2012 - HARTENBERG-MÜNCHFELD
(red). Die Grünen fordern die Stadt auf, sich erneut mit den Bedenken der Martin-Luther-King-Park-Bewohner auseinanderzusetzen. Nach Abschluss der Offenlage der Nachverdichtungspläne am Martin-Luther-King-Park erklärt der baupolitische Sprecher der Grünen im Stadtrat, Matthias Rösch: „Aufgrund der Anzahl und der Fundiertheit der eingereichten Einwendungen sollte in den städtischen Gremien erneut über Nachbesserungen an den vorliegenden Plänen beraten werden.“
„Es geht nicht darum, die nötige Nachverdichtung insgesamt in Frage zu stellen. Doch können und dürfen die sachlich vorgebrachten Argumente der Anwohner nicht einfach vom Tisch gewischt werden. Ich bin mir sicher, dass wir noch eine Lösung erreichen, mit der auch der Großteil der Anwohner gut leben kann“, so Rösch.

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Presseerklärung vom 29.02.12 zu den Besuchen der der OB-Kandidaten im Martin Luther King Park

Und es bewegt sich doch!

Der Bebauungsplan für den Martin-Luther-King Park wird eine Aufgabe sein, womit sich der zukünftige Oberbürgermeister vermutlich im Frühjahr 2012 beschäftigen muss.
Die Investoren und der Grundstückseigentümer, die Wohnbau Mainz GmbH, wollen zügig Ihre Baupläne umsetzen. Für die Wohnbau ist dies von großer Bedeutung, da die wirtschaftliche Verwertung der Grundstücke Teil des Sanierungskonzeptes ist. Da sich die Bewohner des King Parks und Teile des Ortsbeirates gegen den bisherigen Entwurf des Bebauungsplanes ausgesprochen hatten, informierten sich die OB-Kandidaten, Lukas Augustin (CDU), Michael Ebling (SPD) und Günter Beck (Grüne) bei den Bürgern direkt vor Ort. Herr Dr. Claudius Moseler (ÖDP/Freie Wähler) wird dies am Freitag in den Räumen des Martin Luther King –Park e.V. tun. Es waren aus Sicht der Bürger sehr nutzbringende Veranstaltungen, denn es wurde erreicht, Sensibilität für die Grundprobleme zu schaffen. Trotz aller Kritik seiner Kollegin, Frau Marianne Grosse, sprach sich Herr Günter Beck für eine Überarbeitung des Bebauungsplanentwurfes aus. Auch Herr Lukas Augustin konnte sich mit den bisherigen Planungen nicht anfreunden. Wie bereits durch den Antrag der CDU im Bauausschuss dokumentiert, sieht er erheblichen Handlungsbedarf für eine Überarbeitung. Herr Ebling, der von Dr. Lars Kützing (Mitglied im Bauausschuss) begleitet wurde, hatte ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürger. Mit großer Verwunderung hatte er zur Kenntnis genommen, dass eine große Unzufriedenheit über den Ablauf der bisherigen Bürgerbeteiligung geäußert wurde. Herr Ebling stellte klar, dass die wirtschaftlichen Interessen der Grundstückseigentümer und Investoren bei der Stadtplanung nur von sekundärer Bedeutung sein dürfen. Hier bestehen Parallelen zu dem geplanten Einkaufszentrum an der Ludwigsstraße, denn auch dort sollen nach Ansicht der Investoren wirtschaftliche Gesichtspunkte wesentlich in die Planung einfließen. Die Besuche der OB-Kandidaten machen jedenfalls Hoffnung, dass das bürgerliche Engagement der Bewohner des King Parks noch Früchte trägt und eine Änderung der bisherigen Planungen erreicht werden kann.

Für den Vorstand des Martin Luther King Park e.V.
Achim Kaiser

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Bebauungsplan H92
Info zum Bürgerforum vom 13.01.2012 und weiteres Vorgehen

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,
wir stellen kurz den gegenwärtigen Sachstand zum Thema Bebauungsplan (BBP) aus unserer Sicht dar, um Sie/Euch zur Mithilfe zu bewegen.

Am 14.12.2011 beschloss der Bauausschuss die Offenlegung des BBP H92
Die Offenlegung und Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung lief bis zum 10.02.2012.

Wir waren uns beim Bürgerforum einig:

Der Bebauungsplan bedeutet eine sehr starke Verdichtung der Wohnbebauung im Martin Luther King Park. Es sind weitere 807 Wohneinheiten geplant, zusammen mit der bereits realisierten Neubebauung kommen wir auf eine Nachverdichtung von über 1000 Wohneinheiten (Bestand war 1996 ca. 750 Wohneinheiten).
Unsere Anregungen und Einwendungen bei der sogenannten Bürgerbeteiligung wurden kaum berücksichtigt.

Als Erfolg kann der Verzicht auf eine Bebauung in der Fritz-Bockius (West/Mitte) bezeichnet werden. Andere Zugeständnisse des Stadtplanungsamtes und der Stadt sehen wir nicht, weil wir fest davon überzeugt sind, dass nie ernsthaft eine Bebauung der Wiese geplant war und eine solche Bebauung aus verschiedensten Gründen gar nicht durchsetzbar gewesen wäre. Auch die Bebauung in der Fritz Ohlhof Str. wäre sicher am WEG-Gesetz gescheitert.

Wir sehen nach wie vor die Problematik, dass sich die Neubebauung nicht an dem tatsächlichen Verhältnis der Bebauungsdichte im Altbestand orientiert.

Was können wir noch tun?

Rechtliches Vorgehen gegen die Wohnbau:
Die bereits bei der Durchsetzung der Schadstoffsanierung sehr erfolgreiche Fachanwältin Petra Nothnagel wurde damit beauftragt, zivilrechtliche Ansprüche gegen die Wohnbau Mainz GmbH zu prüfen und ggfs. anzumelden. Es haben sich schon einige Nachbarinnen und Nachbarn dazu entschlossen, auch diesen Weg zu gehen, schließlich stehen hohe finanzielle Verluste und viele zukünftige Nachbarschaftskonflikte im Raum, wenn die Nachverdichtung in dem jetzigen Rahmen durchgesetzt wird. Dies gilt es zu verhindern, indem der Wohnbau, zur Vermeidung eines langen Rechtsstreites, im Rahmen eines Mediationsverfahrens, zu einer Reduzierung Ihrer Planungen bewegt wird. Wir sind sicher, dass sich dies auch auf die Entscheidungen des Stadtrates und des Bauausschusses auswirken würde.

Problem:

Anwälte und Mediatoren kosten Geld, wir erwarten Kosten von ca. 3000 €
Deshalb brauchen wir Eure Unterstützung, auch finanziell in Form einer Spende an den Verein (Stichwort: Mediation)
Auch Mieter sollten spenden, denn eine Reduzierung der Bebauung bedeutet auch für sie mehr Wohnqualität!


Unsere Ziele:

· Reduzierung der geplanten Wohnbebauung durch:
Ø Konsequente Fortführung des städtebaulichen Konzeptes „Gartenstadt“ entsprechend dem Altbestand an allen Standorten durch Schaffung großzügiger Freiflächen auf dem jeweiligen Neubaugrundstück.
Ø Festlegung der Geschosse und Gesamthöhe der Gebäude: jeweils gemessen an der unmittelbar umgebenden vorhandenen Bebauung (max. 3 bis 4 Vollgeschosse).
Ø Konsequente Einhaltung der Fluchten und der offenen Ecken wie im Altbestand.
Ø Erhalt der bestehenden Sozialstruktur des Wohngebietes („überforderte Nachbarschaften“)

Wie helfen wir uns?

Finanzielle Unterstützung für Rechtsanwältin zusagen! Je mehr Nachbarinnen und Nachbarn teilnehmen, umso höher wird der öffentliche Druck für die Wohnbau. Auch der Verein wird sich im Rahmen der Prävention, d.h. zur Vermeidung zukünftiger Nachbarschaftskonflikte, an den Kosten beteiligen. Wer eine Rechtsschutzversicherung hat, kann auch dort wegen einer Kostenbeteiligung anfragen. Näheres folgt, sobald die rechtliche Prüfung abgeschlossen ist. Jeder Euro hilft, unser Ziel zu erreichen. Spendenquittungen sind nach der Überweisung möglich.

Konto: Martin-Luther-King Park e.V.
Mainzer Volksbank BLZ 55190000
KontoNr.: 701 681 017,
Verwendungszweck: Mediation –( Bitte E-mailadresse angeben).

Eine Vollmacht für das Mediationsverfahren wird per download zur Verfügung gestellt (s.u.)

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Termine finden Sie immer auf der Seite "Termine".

Wenn Sie Informationen zu den Bauvorhaben im MLK-Park bekommen möchten, können Sie hier verschiedene Dateien downloaden.
Lesen Sie dazu auch News Nr. 25 und 26.

Weitergehende allgemeine Infos:

www.mainz.de/stadtplanungsamt
Dort bekommt man Infos über den akt. Stand von Städteplanungen, Übersicht der Bebauungspläne, etc. Dort stehen auch die Wohnungsbaupotentiale.

www.sadaba.de/GSBT_BauGB_029_038.html
Dies ist eine Seite mit relativ verständlichen Erklärungen der §§ des BBauG und mehr. Dieser Link führt direkt zur Definition des §34.
Man kann sich prima über die blauen Begriffe, z.B. Bebauungsplan, weiterhangeln.

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Wir geben alle vom Stadtplanungsamt (SG Verbindliche Bauleitplanung) zugemailten Informationen an Euch weiter (s.u. Downloads "Arbeitsgruppe MLK-Park: "Grün- und Freiraum" v. 05.04.11").

Als bisheriges Ergebnis kann festgehalten werden, dass die Bebauung auf dem oberen Teil der Spiel- und Sportfläche vor dem Schwimmbad und in der Mitte der Fritz Bockius-Str. "Optionsstandorte" (s. Anlage "Vermerk") geblieben sind, d.h. die endgültige Entscheidung jetzt besonders bei den Politikern liegt, da über diese kein Konsens zwischen den beteiligten Interessengruppen erzielt werden konnte.

Gleichzeitig kann man die Bilanz ziehen, dass die Mitarbeiter des Stadtplanungsamtes - trotz der vielen Treffen - unsere konkreten Anliegen und Argumente immer noch nicht verstanden haben oder verstehen wollen.

Besonders interessant sind die Ausführungen im Vermerk (siehe Anlage) in Bezug auf die sogenannten „Konsens-Standorte“, weil dort Ergebnisse präsentiert werden, für die es gerade keinen Konsens gab. Dies war z.B. der Standort I (Fritz-Ohloff-Straße). Wir wissen nicht, wie es zu diesem Missverständnis kommen konnte, klar ist aber, dass ein Einvernehmen mit uns nie bestand.

Wir als Vorstand wünschen uns eine abgestimmte aktive Mitarbeit an dem gemeinsamen Vorhaben, die kommende Bebauung im Sinne aller Beteiligten an allen potenziellen Standorten positiv zu beeinflussen.

Deshalb ermuntern wir weiterhin alle IG und MLKP e.V. - Mitglieder und alle übrigen Anwohner, bzw. Bewohner des MLK-Parks konstruktiv an den gemeinsamen Aufgaben und Zielen mitzuwirken. Die nächsten Wochen bieten die vermutlich letzte reelle Chance, auf die Gestaltung des Bebauungsplanes Einfluss zu nehmen, auch wenn formell noch eine offizielle Bürgerbeteiligung folgen wird.

- Termine
Wenn Sie wichtige Termine des Vereins finden wollen, schauen Sie unter "Termine" nach.

- Lust auf Kino?
Die "Röhre" eignet sich hervorragend als Kino. Die Filme werden jeden letzten Freitag im Monat ab 20:00 Uhr gezeigt. Mailen Sie uns Ihre Filmvorschläge mindestens eine Woche vorher an Kino[at]King-Park-Verein.de.

- "News":
Beiträge für die nächste News nehmen wir gern unter: AG-News[at]king-park-verein.de entgegen.
Wir haben auch News, welche Sie unter "Downloads -> News Archiv" finden.

- Nachbarn aktiv:
Jeder Nachbar hat die Möglichkeit in unseren Vereinsräumen etwas aufzuführen oder vorzustellen.
Melden Sie sich bei uns, wenn Sie Interesse daran haben!